Sanierungsplanung notwendiger Baumaßnahmen an der GS Uphusen/Astrid-Lindgren im Zusammenhang mit ...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kellner,
die Stadt Achim beabsichtigt aufgrund der Initiative der SPD Achim, langfristig in allen Schulen in ihrer Trägerschaft ein Ganztagsangebot zu machen, weil dies inzwischen ein bildungs-und gesell-schaftspolitischer Konsens ist. In diesem Zusammenhang wurde im November 2008 beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird, die Notwendigkeit zusätzlichen Raumbedarfs für eine Um-wandlung der Grundschule in Uphusen und der Astrid-Lindgren Schule zu ermitteln und die Kostenkalkulation für entsprechende Baumaßnahmen in den möglichen Variationen in Auftrag zu geben. Hierfür wurden die entsprechenden notwendigen Mittel in den Haushalt gestellt.
Im Rahmen des Konjunkturprogramms II werden die Kommunen nunmehr bei baulich notwendigen Maßnahmen an öffentlichen Gebäuden zur Stärkung der Wirtschaft finanziell massiv unterstützt. Zurzeit sind die genauen Antragsvoraussetzungen und die Antragsfristen für dieses Programm zwar noch nicht bekannt. Gleichwohl wird für eine Berücksichtigung der entsprechenden Maßnahme deren Planungsreife vorliegen müssen. Um also entsprechende Antragsfristen einhalten zu können, beantrage ich nunmehr,
Dazu gehört es, die Prüfung der Möglichkeiten vor Ort und die Ermittlung der Kosten unverzüglich vorzunehmen, um für eine mögliche Vergabe der Mittel zeitgerecht vorbereitet zu sein. Aufgrund der Pressemitteilungen des letzten Schulausschusses des Landkreises Verden ist der Eindruck ent-standen, dass der Landkreis die Chancen die sich durch ein Konjunkturprogramm für die Kommu-nen ergeben könnten, durchaus erkennt und mögliche Investitionen mit hoher Priorität bis zu einer Antragsreife vorantreibt. Dies sollte auch für die Stadt Achim gelten, um für alle möglichen Arten von Antrags- und Vergabeverfahren gewappnet zu sein. Die Botschaft aus der Vorlage
717.008.FB 1, dass der ganze Prozess der Regionalisierung der Mittel noch auf sich warten ließe, wird von der SPD nicht geteilt. Zudem werden die Maßnahmen und Kostenermittlungen erfah-rungsgemäß nicht innerhalb eines Monats zu erledigen sein.
Wegen der Dringlichkeit bitte ich, diesen Antrag auf die Tagesordnung des Verwaltungsausschus-ses am 29.01.2009 zu setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Anne-Karen Quillfeldt
