SPD Grundrente -Anerkennung von Lebensleistung und Vermeidung von Armut

Im Zuge unserer häufigen Präsenz auf dem Achimer Wochenmarkt im Gespräch mit den Bürgern hatten wir uns diesmal einem Thema gewidmet, das in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wird.

Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung“. Zu Beginn der Gespräche konnten wir feststellen, dass viele Bürger für eine Bedürftigkeitsprüfung waren.

Jedoch nach einer inhaltlichen, sachlichen Aufklärung durch Vorstandmitglieder, was dies bedeutet, korrigierten diese fast alle die Forderung nach einer Bedürftigkeitsprüfung. Die meisten Gesprächspartner, die eine ausreichende Rente beziehen werden oder schon beziehen, fanden auch den Ansatz: „Wer 35 Jahre oder mehr gearbeitet hat, soll mehr Rente bekommen als der, der nicht solange rentenversicherungspflichtig gearbeitet hat“, richtig.

Eine Prüfung wegen Bedürftigkeit ist mit dem derzeitigen Rentensystem nicht vereinbar. Eine Bedürfigkeitsprüfung gehört zu den Überprüfungen für die Grundsicherung und anderer staatlicher Leistungen über die Sozialbehörden (Antrag beim Sozialamt) und hat mit der gesetzlichen Rente eigentlich nichts zu tun. Auch künftig werden durch geringe Entlohnung, wie z.B. Mindestlohn und viele Teilzeitjobs mehr Menschen – ohne eine solche Grundrente – eine nicht auskömmliche Rente haben.  Besonders profitieren von der von uns geforderten Grundrente Frauen, die wegen ihrer Erwerbsbiografie häufig nicht in Vollzeit gearbeitet haben.

Ergänzend wurde aus dem SPD-Entwurf berichtet, dass dies für alle jetzigen und künftigen Rentner/innen gelten soll, wie z.B. auch die Reduzierung (z.Zt. minus 0,6%) des Beitrages zur gesetzlichen Krankenversicherung.